Aktuelles – SPD OV Freinsheim

Aktuelles / Infos

Muly wird Beigeordneter für den Bereich Kindertagesstätten und Schulen

In der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Freinsheim am 27. August 2024 wurde der 30-jährige Christian Muly als neuer Beigeordneter vereidigt. Muly übernimmt den Geschäftsbereich „Kindertagesstätten und Schulen“.

In seiner neuen Rolle möchte Muly die Entwicklung und Qualität der Kindertagesstätten und Schulen in der Verbandsgemeinde weiter vorantreiben. „Die Hauptaufgabe der Verwaltung besteht darin, die Ortsgemeinden in ihrer Selbstverwaltung bestmöglich zu unterstützen. Daher werde ich meine Tätigkeit als Beigeordneter konsequent an den Bedürfnissen unserer Kinder, Eltern sowie der Pädagoginnen und Pädagogen ausrichten,“ erklärt Muly zu seiner neuen Aufgabe. Zur Reduzierung der Schließzeiten wird Muly zusätzliches Personal in Form von Springerstellen prüfen. Besonders wichtig ist ihm jedoch eine Verbesserung der Kommunikation. „Es ist klar, dass auch zukünftig kurzfristige Schließungen, zum Beispiel aufgrund krankheitsbedingter Personalausfälle, nicht vollständig ausgeschlossen werden können. Für solche Fälle muss ein Prozess erarbeitet werden, der zumindest eine Notbetreuung sicherstellt und eine frühestmögliche Information der Eltern gewährleistet,“ führt Muly aus.

Christian Muly, der als Fuhrparkmanager bei der Berufsgenossenschaft für Handel und Warenlogistik in Mannheim tätig ist, bringt umfassende berufliche Erfahrungen aus einer Behörde und ein tiefes Engagement in die kommunalpolitische Arbeit ein. Seit zehn Jahren ist er politisch aktiv, insbesondere als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion in Freinsheim. Neben Muly werden Fred Krebs (CDU) als Erster Beigeordneter mit dem Geschäftsbereich „Bauen und Liegenschaften“ sowie Volker Boxheimer (FDP) als Beigeordneter ohne eigenen Geschäftsbereich zusätzliche Verantwortung übernehmen.

Koalitionsvertrag zwischen CDU/SPD/FDP im Verbansgemeinderat für 2024-2029

Am 31.07.2024 wurde der Koalitionsvertratg zwischen CDU/SPD/FDP im Verbansgemeinderat Freinsheim für die Legislaturperiode 2024-2029 in Kallstadt unterzeichnet. Das Ziel der Koalition besteht darin, die Effizienz und Effektivität der Verbandsgemeindeverwaltung als Dienstleister für die Ortsgemeinden zu stärken. Um bestehende Personalengpässe zu beheben, sollen Personalakquise und -bindung verbessert werden. Die Digitalisierung der Verwaltung wird vorangetrieben, um bürgerfreundlicher zu agieren. Trotz angespannter Haushaltslage soll die Verbandsgemeindeumlage möglichst niedrig gehalten werden. Ziel ist der Neubau einer größeren KiTa-Einrichtung in Freinsheim. Die Schließzeiten der KiTas sollen minimiert und der Bedarf zusätzlicher Springerstellen geprüft werden. Die Kommunikation über Schließzeiten soll unter anderem durch die Nutzung der KiTa App optimiert werden. Die eigenständige Förderung qualitativ hochwertigen Trinkwassers hat oberste Priorität. Bedenken bezüglich Einschränkungen durch Trinkwasserschutzgebiete werden ernst genommen und rechtssicher geklärt. Klimaschutz und Klimafolgenanpassung, insbesondere Hitzeschutzmaßnahmen, werden mit hoher Priorität verfolgt.

Verkehrssituation Erpolzheimer Straße

Im Zuge einer Bürgerbeschwerde der betreffenden Anwohner:innen haben wir als SPD Fraktion am 02.05.2024 einen Antrag zur Verkehrssituation in der Erpolzheimer Straße in den Stadtrat eingebracht.

Wortlaut des Antrages:
Als SPD-Fraktion beantragen wir, den folgenden Punkt in die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 02.05.2024 aufzunehmen: "Verkehrssituation in der Erpolzheimer Straße". Die Erpolzheimer Straße ist aufgrund ständiger Geschwindigkeitsübertretungen und der unrechtmäßigen Befahrung der Bürgersteige zum Ausweichen oder Überholen eine für Anwohnerinnen und Anwohner hochgefährliche Straße. Die Forderungen nach stärkeren Verkehrskontrollen blieben bisher erfolglos. Die Einführung einer Einbahnstraße in Richtung der Kreuzung Erpolzheimer Straße/Riedweg ist nach dem Umbau dieser Kreuzung durch den Landesbetrieb Mobilität bereits beschlossene Sache. Um die Situation jedoch schnellstmöglich zu entschärfen, fordern wir die sofortige Einführung der Einbahnstraßenregelung sowie die Markierung alternierender Parkflächen. Bereits 2016 bestätigte die Verwaltung mehrmals gemeinsam mit dem Landesbetrieb Mobilität die Notwendigkeit eines Einfahrtsverbots (Einbahnstraße) im Bereich der Zufahrt zur Erpolzheimer Straße aus südlicher Richtung und bat um Zustimmung im Abstimmungsverfahren. Dennoch hat die Stadt bis heute keine abschließende Entscheidung getroffen. Auf Anfragen von Anwohnerinnen und Anwohnern wurde bereits 2016 auf den geplanten Umbau der Kreuzung Erpolzheimer Straße/Gewerbestraße/Badstraße verwiesen, der in naher Zukunft erfolgen soll. Eine weitere Vertröstung auf das zukünftig anstehende Projekt halten wir für unzumutbar.
SPD Fraktion

Zukünftige Entwicklung der Freinsheimer Kindertagesstätten

Als SPD Fraktion initiierten am wir am 07.03.2024 einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen um über die aktuelle Entwicklung der Kindertagesstätten in Freinsheim informiert zu werden.

Wortlaut des Antrages:
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von FWG, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aufgrund der anstehenden Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Liegenschaften und des Kindertagesstättenausschusses der Verbandsgemeinde Freinsheim am 26.02.2024 bitten wir für die kommende Stadtratssitzung folgenden Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung aufzunehmen: „Kindertagesstätten in Freinsheim aktueller Stand und zukünftige Entwicklung“ Mit folgenden Inhalten: - aktueller baulicher und energetischer Zustand der Kindertagesstätte „An der Bach“ und Der Kindertagesstätte „Haus für Kinder“. - geplante oder vorgesehen Maßnahmen zu Umbau, Erweiterung und oder energetischer Sanierung der beiden Objekte. - aktuelle Prognosen zur demografischen Entwicklung bezogen auf die zukünftige Auslastung bzw. den zukünftigen Bedarf an Kindertagesstätten Plätzen. Insbesondere in Berücksichtigung des geplanten Neubaugebietes Blumenau und weiterer Bauprojekte, von denen ein Bevölkerungswachstum in Freinsheim zu erwarten ist. Weitere Fragestellungen: - Gibt es bezüglich der beiden Liegenschaften eine in die Zukunft ausgerichtete übergreifende Gesamtkonzeption? - Gibt es zu möglicherweise bestehenden Renovierungs- und Sanierungsplänen Alternativen wie zum Beispiel Neubau und wurde hierzu eine Kostengegenüberstellung erstellt? - Plant der Verbandsgemeinderat den Freinsheimer Stadtrat vor Entscheidung zu informieren und anzuhören?
SPD Fraktion

Kreisumlage ungültig!

Auf unseren Antrag vom 07.12.2023 Widerspricht die Stadt Freinsheim der Kreisumlagemitteilung 2023

Wortlaut des Antrages:
Bei dem Beschluss der Kreisumlage 2023 für die umlagepflichtigen Gemeinden hat nach Ansicht der SPD-Fraktion der Landkreis Bad Dürkheim gegen Artikel 28 Abs. 2 des Grundgesetzes verstoßen. Die Rechte der Stadt Freinsheim zur kommunalen Selbstverwaltung werden durch die Höhe der Kreisumlage elementar beschnitten. Dem Gleichrang der kommunalen Gebietskörperschaften wurde seitens der Kreisverwaltung nicht ausreichend Rechnung getragen. Hierzu hätte der Kreistag im Vorfeld des Haushaltsbeschlusses über die Situation der kreisangehörigen Kommunen informiert werden müssen. Bezugnehmend auf die Urteil 8 C 2920 und 8C 3020 des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.09.2021 im Wortlaut: Der Grundsatz des Gleichrangs der finanziellen Interessen der kommunalen Gebietskörperschaften (Art. 28 Abs. 2 GG) verpflichtet den Landkreis, bei der Erhebung der Kreisumlage den Finanzbedarf der umlagepflichtigen Gemeinden zu ermitteln und ihn gleichrangig mit dem eigenen zu berücksichtigen. Dazu müssen die ermittelten Bedarfs-Ansätze der Gemeinden dem für die Entscheidung über die Kreisumlage zuständigen Organ bei der Beschlussfassung vorliegen. Diese Bedarfssätze lagen nach unserem Wissen dem beschlussfassenden Organ nicht vor. Folglich möge der Stadtrat beschließen, die Verwaltung zu beauftragen fristgerecht Widerspruch gegen den Umlagen Bescheid des Landkreises für 2023, der am 17.11.2023 in der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim eingegangen ist, einzulegen.
SPD Fraktion

Maifeier

Am 01.05.2022 war es dann wieder soweit, wir konnten nach zwei Jahren wieder eine Maifeier.
Wir hatten einen wirklich tollen Tag, gemeinsam mit der Band They Call Us und auch Gästen wie Alexander Schweitzer, Isabel Mackensen-Geis, dem Beigeordneten Franz Rasp und dem Kreisbeigeordneten Timo Jordan hatten wir mit vielen weiteren Besuchern tolle Gespräche, was leckeres zum Essen und was Gutes zum trinken… Wir freuen uns auf nächstes Jahr!

- SPD O.V. Freinsheim

Die Bundestagswahl ist gewonnen!

Die Bundestagswahl ist gewonnen und die Ampel gebildet. Natürlich sind auch wir hier mächtig stolz auf diesen Wahlerfolg. Noch mehr freut es uns natürlich, dass unsere Abgeordnete Isabel Mackensen-Geis uns wieder in Berlin vertreten kann.
Nach langen Sondierungsgesprächen und Verhandlungen können wir als Sozialdemokraten stolz und optimistisch sein, was uns die Ampel bringen wird. Wir bleiben auf jeden Fall zuversichtlich und gespannt!

- SPD O.V. Freinsheim

P.S. Wenn euch der Koalitionsvertrag interessiert, klickt doch einfach auf das Bild von Olaf ;)

Trauerfeier für Klaus Bähr

Am Samstag den 02.19.2021 nahmen wir Abschied von unserem langjährigen Genossen und Bürgermeister Klaus Bähr. Leider konnte aufgrund der Corona Pandemie erst ein Jahr nach dem Tod von Klaus eine Trauerfeier abgehalten werden.
Wir bedanken uns ganz Herzlich bei allen Beteiligten und allen Rednern.
Klaus Bähr wird uns noch lange in Erinnerung bleiben, als aufrechter Sozialdemokrat, als Freund und als Vorbild.

- SPD O.V. Freinsheim

AnsprechBar in Freinsheim mit Isabel Mackensen und Lars Klingbeil

AnsprechBar in Freinsheim

Am 22.07.2021 war unsere Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis bei uns in Freinsheim mit ihrer AnsprechBar. Zu Gast war auch der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil!
Gemeinsam mit vielen interessierten Menschen entwickelten sich tolle Gespräche. Und auch hier ganz wichtig: es wird auch zugehört!

Vielen Dank an Lars und Isabel für euren Besuch in unserem schönen Freinsheim!

Neue Doppelspitze im Unterbezirk

Bundestagswahlen 2021

Am 10.07.2021 wurden anlässlich des Unterbezirk-Parteitages in Gerolsheim ein neuer Vorstand gewählt. Wir freuen uns sehr darüber, dass Isabel Mackensen-Geis gemeinsam mit Christoph Glogger zu den neuen Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Neustadt-Bad Dürkheim gewählt wurden.

Im Anschluss endete der Unterbezirks-Parteitag in einem kleinen Sommerfest. Bei fröhlichem Beisammensein – natürlich unter Einhaltung aller geltenden aktuellen Regeln -, konnten wir den Tag noch gemeinsam ausklingen lassen..

Unsere kleine Delegation aus Freinsheim war selbstverständlich auch mit dabei!

Isabel Mackensen als Kandidatin gewählt!

Bundestagswahlen 2021

Unsere Kandidatin für unseren Wahlkreis steht fest! Isabel Mackensen wurde am Samstag den 24.05.2021 zu unserer Kandidatin für die Bundestagswahlen im September gewählt. Mit 75 von 75 gültigen Stimmen erreichte Isabel ein großartiges Ergebnis.

Unsere kleine Delegation aus Freinsheim hat sich auf jeden Fall riesig für Isabel gefreut!

Jetzt heißt es, GLÜCK AUF, auf in den Wahlkampf!

Christoph Spies bleibt für uns im Landtag

Christoph Spies - Unser Kandidat für unseren Wahlkreis Bad Dürkheim

Nach der Landtagswahl stand es fest, Christoph bleibt für uns im Landtag! Wir freuen sehr! Unser Landkreis wir also auch weiterhin durch einen Abgeordneten der SPD vertreten.

Euer SPD OV Freinsheim

Unser Wahlprogramm für Rheinland-Pfalz

Das Wahlprogramm der SPD Rheinland-Pfalz

Die SPD Rheinland-Pfalz hat einen klaren Plan zur Bewältigung der Krise und für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft.

Dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und gerechter Klimaschutz und der Zusammenhalt in unserem Land.

Um auf das Programm zu kommen, kannst du einfach auf das Bild ,,Wir mit ihr '' klicken.