Aktuelles – SPD OV Freinsheim

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Ein starkes Signal – Isabel Mackensen-Geis mit 100% nominiert!

Heute wir durften als Vertreter:innen der SPD Freinsheim an der Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis 207 (Neustadt – Speyer) in Haßloch teilnehmen. Ein besonderes Highlight: Unsere amtierende Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis wurde mit beeindruckenden 100% Zustimmung erneut als Kandidatin für die kommende Bundestagswahl gewählt!

Lob von höchster Stelle
Unser Ministerpräsident Alexander Schweizer lobt in seiner Rede Isabels beeindruckende Bilanz und ihr unermüdliches Engagement für die Region sowie ihre menschliche Art und die enge Verbundenheit zu den Menschen in unserer Region.

Fünf Jahre Engagement – Eine beeindruckende Bilanz
In ihrer Antrittsrede zog Isabel eine eindrucksvolle Bilanz ihrer Arbeit der letzten fünf Jahre. Mit 2105 Terminen und drei Wahlkreisbüros in Neustadt, Speyer und Bad Dürkheim hat sie bewiesen, dass sie den Wahlkreis nicht nur verwaltet, sondern lebt. Für uns in Freinsheim war ihre Unterstützung entscheidend bei der Einwerbung von Fördermitteln aus dem Städtebauförderprogramm "Historischer Stadtkern", die in die Sanierung unserer Stadtmauer flossen. Ein herzliches Dankeschön dafür!

Mit einer klaren Botschaft startet Isabel Mackensen-Geis in den Wahlkampf: Sie wird weiterhin die Menschen in Blick und die Pfalz im Herzen haben. Wir, als Ortsverein Freinsheim, stehen fest an ihrer Seite und sind überzeugt, dass Isabel auch in der nächsten Wahlperiode Großes für unseren Wahlkreis leisten kann.

Erfahrung trifft Erneuerung

Die SPD Freinsheim hat bei ihrer Mitgliederversammlung am 11. November 2024 einen neuen Vorstand gewählt. Passend zum Martinstag, einem Symbol für soziales Engagement, strebt die SPD Freinsheim eine neue Phase der Offenheit und Kommunikation an - innerhalb und außerhalb des Ortsverbandes.

Caterina Franzreb wurde zur neuen Vorsitzenden gewählt, unterstützt von Marc Brunner als neuem stell-vertretendem Vorsitzenden. Beide standen bei der Kommunalwahl in diesem Jahr erstmals auf der SPD-Liste. Als berufstätige Familienmenschen, die sich leidenschaftlich für ihren Ort mit seinen Menschen einsetzen, wissen sie beide ganz genau, was es bedeutet, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Ihre Hauptziele sind es, die Kommunikation mit den Freinsheimer Familien zu intensivieren und dadurch die Gemeinschaft zu stärken. Dazu werden sie neue Wege gehen. „Dass im Jubiläumsjahr in Freinsheim kein Familienfest stattgefunden hat, ist enttäuschend. Doch genau hier wollen wir ansetzen: Familien und ihre Bedürfnisse sollten stärker beachtet werden. Ich freu mich auf jeden Fall auf die Arbeit mit diesem tollen, schlagkräftigen Team!“, betont Caterina Franzreb. Dass der Freinsheimer Ortsverein mit Franz Rasp in der Stadt Freinsheim, Christian Muly in der Verbands-gemeinde und Jonas Bender im Kreis insgesamt drei Beigeordnete stellt, „ist ein großes Plus“, sagt die SPD-Stadträtin und Ortsverbandsvorsitzende Angela Hubach. Als Beisitzerin neu im Vorstand ist Silke Stevermür, die sich darauf freut, im Vorstandsteam Ideen aus dem Wahlprogramm umzusetzen. Und sie bringt interessante Impulse mit: „Das Miteinander in Freinsheim attraktiver zu gestalten ist eins meiner Ziele, zum Beispiel mit einer Nachbarschaftsbörse, um Energien zu bündeln und gemeinsam Projekte umzusetzen.“ Jochen Schwan als Neumitglied der SPD wurde ebenfalls zum Beisitzer gewählt und sieht es als seine gesellschaftliche Aufgabe an, die Kultur zu erhalten und zu stärken, „denn sie ist Maßstab für die Art und Weise, wie wir alle miteinander umgehen, Demokratie gestalten und leben.“ In den kommenden Tagen wird allen Freinsheimer Haushalten eine Infopostkarte zur Arbeit der SPD-Fraktion im Stadtrat verteilt, der die Bürgerinnen und Bürger zum Austausch und zur aktiven Teilnahme an der Gemeinschaft aufruft. Mit ihrem Motto „Einfach mal dranbleiben“ wollen Caterina Franzreb und Marc Brunner Politik in Freinsheim echt, offen und nahbar machen. „Wir im Ortsverein verstehen uns alle richtig gut, so verschieden wir auch sind. So können wir für Freinsheim viel erreichen. Kommunikation mit Rückgrat, das ist uns allen wichtig!“, sagt Marc Brunner.

Muly wird Beigeordneter für den Bereich Kindertagesstätten und Schulen

In der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Freinsheim am 27. August 2024 wurde der 30-jährige Christian Muly als neuer Beigeordneter vereidigt. Muly übernimmt den Geschäftsbereich „Kindertagesstätten und Schulen“.

In seiner neuen Rolle möchte Muly die Entwicklung und Qualität der Kindertagesstätten und Schulen in der Verbandsgemeinde weiter vorantreiben. „Die Hauptaufgabe der Verwaltung besteht darin, die Ortsgemeinden in ihrer Selbstverwaltung bestmöglich zu unterstützen. Daher werde ich meine Tätigkeit als Beigeordneter konsequent an den Bedürfnissen unserer Kinder, Eltern sowie der Pädagoginnen und Pädagogen ausrichten,“ erklärt Muly zu seiner neuen Aufgabe. Zur Reduzierung der Schließzeiten wird Muly zusätzliches Personal in Form von Springerstellen prüfen. Besonders wichtig ist ihm jedoch eine Verbesserung der Kommunikation. „Es ist klar, dass auch zukünftig kurzfristige Schließungen, zum Beispiel aufgrund krankheitsbedingter Personalausfälle, nicht vollständig ausgeschlossen werden können. Für solche Fälle muss ein Prozess erarbeitet werden, der zumindest eine Notbetreuung sicherstellt und eine frühestmögliche Information der Eltern gewährleistet,“ führt Muly aus.

Christian Muly, der als Fuhrparkmanager bei der Berufsgenossenschaft für Handel und Warenlogistik in Mannheim tätig ist, bringt umfassende berufliche Erfahrungen aus einer Behörde und ein tiefes Engagement in die kommunalpolitische Arbeit ein. Seit zehn Jahren ist er politisch aktiv, insbesondere als Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion in Freinsheim. Neben Muly werden Fred Krebs (CDU) als Erster Beigeordneter mit dem Geschäftsbereich „Bauen und Liegenschaften“ sowie Volker Boxheimer (FDP) als Beigeordneter ohne eigenen Geschäftsbereich zusätzliche Verantwortung übernehmen.

Der neue Stadtrat kommt zusammen, Koalition aus CDU, SPD und FDP

Noch vor den Sommerferien hat sich der neue Stadtrat konstituiert.

Der neue Stadtrat traf sich noch vor den Sommerferien. Für die SPD sitzen nun im Stadtrat: Christian Muly, Michael Bender, Angela Hubach, Moritz Leckron und Franz Rasp. In den darauffolgenden Stadtratssitzungen wurde die Stadtspitze bekanntgegeben. Für die kommende Legislatur ist eine Koalition aus CDU, SPD und FDP gebildet worden. Darunter mit den Beigeordneten Franz Rasp (SPD), Willi Simon (FDP) und Felix Major (CDU). Wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit.

Foto Quelle: Die Rheinpfalz

Koalitionsvertrag zwischen CDU/SPD/FDP im Verbansgemeinderat für 2024-2029

Am 31.07.2024 wurde der Koalitionsvertratg zwischen CDU/SPD/FDP im Verbansgemeinderat Freinsheim für die Legislaturperiode 2024-2029 in Kallstadt unterzeichnet. Das Ziel der Koalition besteht darin, die Effizienz und Effektivität der Verbandsgemeindeverwaltung als Dienstleister für die Ortsgemeinden zu stärken. Um bestehende Personalengpässe zu beheben, sollen Personalakquise und -bindung verbessert werden. Die Digitalisierung der Verwaltung wird vorangetrieben, um bürgerfreundlicher zu agieren. Trotz angespannter Haushaltslage soll die Verbandsgemeindeumlage möglichst niedrig gehalten werden. Ziel ist der Neubau einer größeren KiTa-Einrichtung in Freinsheim. Die Schließzeiten der KiTas sollen minimiert und der Bedarf zusätzlicher Springerstellen geprüft werden. Die Kommunikation über Schließzeiten soll unter anderem durch die Nutzung der KiTa App optimiert werden. Die eigenständige Förderung qualitativ hochwertigen Trinkwassers hat oberste Priorität. Bedenken bezüglich Einschränkungen durch Trinkwasserschutzgebiete werden ernst genommen und rechtssicher geklärt. Klimaschutz und Klimafolgenanpassung, insbesondere Hitzeschutzmaßnahmen, werden mit hoher Priorität verfolgt.

Verkehrssituation Erpolzheimer Straße

Im Zuge einer Bürgerbeschwerde der betreffenden Anwohner:innen haben wir als SPD Fraktion am 02.05.2024 einen Antrag zur Verkehrssituation in der Erpolzheimer Straße in den Stadtrat eingebracht.

Wortlaut des Antrages:
Als SPD-Fraktion beantragen wir, den folgenden Punkt in die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 02.05.2024 aufzunehmen: "Verkehrssituation in der Erpolzheimer Straße". Die Erpolzheimer Straße ist aufgrund ständiger Geschwindigkeitsübertretungen und der unrechtmäßigen Befahrung der Bürgersteige zum Ausweichen oder Überholen eine für Anwohnerinnen und Anwohner hochgefährliche Straße. Die Forderungen nach stärkeren Verkehrskontrollen blieben bisher erfolglos. Die Einführung einer Einbahnstraße in Richtung der Kreuzung Erpolzheimer Straße/Riedweg ist nach dem Umbau dieser Kreuzung durch den Landesbetrieb Mobilität bereits beschlossene Sache. Um die Situation jedoch schnellstmöglich zu entschärfen, fordern wir die sofortige Einführung der Einbahnstraßenregelung sowie die Markierung alternierender Parkflächen. Bereits 2016 bestätigte die Verwaltung mehrmals gemeinsam mit dem Landesbetrieb Mobilität die Notwendigkeit eines Einfahrtsverbots (Einbahnstraße) im Bereich der Zufahrt zur Erpolzheimer Straße aus südlicher Richtung und bat um Zustimmung im Abstimmungsverfahren. Dennoch hat die Stadt bis heute keine abschließende Entscheidung getroffen. Auf Anfragen von Anwohnerinnen und Anwohnern wurde bereits 2016 auf den geplanten Umbau der Kreuzung Erpolzheimer Straße/Gewerbestraße/Badstraße verwiesen, der in naher Zukunft erfolgen soll. Eine weitere Vertröstung auf das zukünftig anstehende Projekt halten wir für unzumutbar.
SPD Fraktion

Zukünftige Entwicklung der Freinsheimer Kindertagesstätten

Als SPD Fraktion initiierten am wir am 07.03.2024 einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen um über die aktuelle Entwicklung der Kindertagesstätten in Freinsheim informiert zu werden.

Wortlaut des Antrages:
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von FWG, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aufgrund der anstehenden Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Liegenschaften und des Kindertagesstättenausschusses der Verbandsgemeinde Freinsheim am 26.02.2024 bitten wir für die kommende Stadtratssitzung folgenden Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung aufzunehmen: „Kindertagesstätten in Freinsheim aktueller Stand und zukünftige Entwicklung“ Mit folgenden Inhalten: - aktueller baulicher und energetischer Zustand der Kindertagesstätte „An der Bach“ und Der Kindertagesstätte „Haus für Kinder“. - geplante oder vorgesehen Maßnahmen zu Umbau, Erweiterung und oder energetischer Sanierung der beiden Objekte. - aktuelle Prognosen zur demografischen Entwicklung bezogen auf die zukünftige Auslastung bzw. den zukünftigen Bedarf an Kindertagesstätten Plätzen. Insbesondere in Berücksichtigung des geplanten Neubaugebietes Blumenau und weiterer Bauprojekte, von denen ein Bevölkerungswachstum in Freinsheim zu erwarten ist. Weitere Fragestellungen: - Gibt es bezüglich der beiden Liegenschaften eine in die Zukunft ausgerichtete übergreifende Gesamtkonzeption? - Gibt es zu möglicherweise bestehenden Renovierungs- und Sanierungsplänen Alternativen wie zum Beispiel Neubau und wurde hierzu eine Kostengegenüberstellung erstellt? - Plant der Verbandsgemeinderat den Freinsheimer Stadtrat vor Entscheidung zu informieren und anzuhören?
SPD Fraktion

Kreisumlage ungültig!

Auf unseren Antrag vom 07.12.2023 Widerspricht die Stadt Freinsheim der Kreisumlagemitteilung 2023

Wortlaut des Antrages:
Bei dem Beschluss der Kreisumlage 2023 für die umlagepflichtigen Gemeinden hat nach Ansicht der SPD-Fraktion der Landkreis Bad Dürkheim gegen Artikel 28 Abs. 2 des Grundgesetzes verstoßen. Die Rechte der Stadt Freinsheim zur kommunalen Selbstverwaltung werden durch die Höhe der Kreisumlage elementar beschnitten. Dem Gleichrang der kommunalen Gebietskörperschaften wurde seitens der Kreisverwaltung nicht ausreichend Rechnung getragen. Hierzu hätte der Kreistag im Vorfeld des Haushaltsbeschlusses über die Situation der kreisangehörigen Kommunen informiert werden müssen. Bezugnehmend auf die Urteil 8 C 2920 und 8C 3020 des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.09.2021 im Wortlaut: Der Grundsatz des Gleichrangs der finanziellen Interessen der kommunalen Gebietskörperschaften (Art. 28 Abs. 2 GG) verpflichtet den Landkreis, bei der Erhebung der Kreisumlage den Finanzbedarf der umlagepflichtigen Gemeinden zu ermitteln und ihn gleichrangig mit dem eigenen zu berücksichtigen. Dazu müssen die ermittelten Bedarfs-Ansätze der Gemeinden dem für die Entscheidung über die Kreisumlage zuständigen Organ bei der Beschlussfassung vorliegen. Diese Bedarfssätze lagen nach unserem Wissen dem beschlussfassenden Organ nicht vor. Folglich möge der Stadtrat beschließen, die Verwaltung zu beauftragen fristgerecht Widerspruch gegen den Umlagen Bescheid des Landkreises für 2023, der am 17.11.2023 in der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim eingegangen ist, einzulegen.
SPD Fraktion

Maifeier

Am 01.05.2022 war es dann wieder soweit, wir konnten nach zwei Jahren wieder eine Maifeier.
Wir hatten einen wirklich tollen Tag, gemeinsam mit der Band They Call Us und auch Gästen wie Alexander Schweitzer, Isabel Mackensen-Geis, dem Beigeordneten Franz Rasp und dem Kreisbeigeordneten Timo Jordan hatten wir mit vielen weiteren Besuchern tolle Gespräche, was leckeres zum Essen und was Gutes zum trinken… Wir freuen uns auf nächstes Jahr!

- SPD O.V. Freinsheim

Die Bundestagswahl ist gewonnen!

Die Bundestagswahl ist gewonnen und die Ampel gebildet. Natürlich sind auch wir hier mächtig stolz auf diesen Wahlerfolg. Noch mehr freut es uns natürlich, dass unsere Abgeordnete Isabel Mackensen-Geis uns wieder in Berlin vertreten kann.
Nach langen Sondierungsgesprächen und Verhandlungen können wir als Sozialdemokraten stolz und optimistisch sein, was uns die Ampel bringen wird. Wir bleiben auf jeden Fall zuversichtlich und gespannt!

- SPD O.V. Freinsheim

P.S. Wenn euch der Koalitionsvertrag interessiert, klickt doch einfach auf das Bild von Olaf ;)

Trauerfeier für Klaus Bähr

Am Samstag den 02.19.2021 nahmen wir Abschied von unserem langjährigen Genossen und Bürgermeister Klaus Bähr. Leider konnte aufgrund der Corona Pandemie erst ein Jahr nach dem Tod von Klaus eine Trauerfeier abgehalten werden.
Wir bedanken uns ganz Herzlich bei allen Beteiligten und allen Rednern.
Klaus Bähr wird uns noch lange in Erinnerung bleiben, als aufrechter Sozialdemokrat, als Freund und als Vorbild.

- SPD O.V. Freinsheim

AnsprechBar in Freinsheim mit Isabel Mackensen und Lars Klingbeil

AnsprechBar in Freinsheim

Am 22.07.2021 war unsere Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis bei uns in Freinsheim mit ihrer AnsprechBar. Zu Gast war auch der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil!
Gemeinsam mit vielen interessierten Menschen entwickelten sich tolle Gespräche. Und auch hier ganz wichtig: es wird auch zugehört!

Vielen Dank an Lars und Isabel für euren Besuch in unserem schönen Freinsheim!

Neue Doppelspitze im Unterbezirk

Bundestagswahlen 2021

Am 10.07.2021 wurden anlässlich des Unterbezirk-Parteitages in Gerolsheim ein neuer Vorstand gewählt. Wir freuen uns sehr darüber, dass Isabel Mackensen-Geis gemeinsam mit Christoph Glogger zu den neuen Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Neustadt-Bad Dürkheim gewählt wurden.

Im Anschluss endete der Unterbezirks-Parteitag in einem kleinen Sommerfest. Bei fröhlichem Beisammensein – natürlich unter Einhaltung aller geltenden aktuellen Regeln -, konnten wir den Tag noch gemeinsam ausklingen lassen..

Unsere kleine Delegation aus Freinsheim war selbstverständlich auch mit dabei!

Isabel Mackensen als Kandidatin gewählt!

Bundestagswahlen 2021

Unsere Kandidatin für unseren Wahlkreis steht fest! Isabel Mackensen wurde am Samstag den 24.05.2021 zu unserer Kandidatin für die Bundestagswahlen im September gewählt. Mit 75 von 75 gültigen Stimmen erreichte Isabel ein großartiges Ergebnis.

Unsere kleine Delegation aus Freinsheim hat sich auf jeden Fall riesig für Isabel gefreut!

Jetzt heißt es, GLÜCK AUF, auf in den Wahlkampf!

Christoph Spies bleibt für uns im Landtag

Christoph Spies - Unser Kandidat für unseren Wahlkreis Bad Dürkheim

Nach der Landtagswahl stand es fest, Christoph bleibt für uns im Landtag! Wir freuen sehr! Unser Landkreis wir also auch weiterhin durch einen Abgeordneten der SPD vertreten.

Euer SPD OV Freinsheim

Unser Wahlprogramm für Rheinland-Pfalz

Das Wahlprogramm der SPD Rheinland-Pfalz

Die SPD Rheinland-Pfalz hat einen klaren Plan zur Bewältigung der Krise und für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft.

Dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und gerechter Klimaschutz und der Zusammenhalt in unserem Land.

Um auf das Programm zu kommen, kannst du einfach auf das Bild ,,Wir mit ihr '' klicken.