Aktuelles / Infos
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Dann heißt es einfach mal wählen gehen! Am 09.06.2024 ist Kommunalwahl.
Zukünftige Entwicklung der Freinsheimer Kindertagesstätten
Als SPD Fraktion initiierten am wir am 07.03.2024 einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen um über die aktuelle Entwicklung der Kindertagesstätten in Freinsheim informiert zu werden.
Wortlaut des Antrages:
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von FWG, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aufgrund der anstehenden Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Liegenschaften und des Kindertagesstättenausschusses der Verbandsgemeinde Freinsheim am 26.02.2024 bitten wir für die kommende Stadtratssitzung folgenden Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung aufzunehmen: „Kindertagesstätten in Freinsheim aktueller Stand und zukünftige Entwicklung“ Mit folgenden Inhalten: - aktueller baulicher und energetischer Zustand der Kindertagesstätte „An der Bach“ und Der Kindertagesstätte „Haus für Kinder“. - geplante oder vorgesehen Maßnahmen zu Umbau, Erweiterung und oder energetischer Sanierung der beiden Objekte. - aktuelle Prognosen zur demografischen Entwicklung bezogen auf die zukünftige Auslastung bzw. den zukünftigen Bedarf an Kindertagesstätten Plätzen. Insbesondere in Berücksichtigung des geplanten Neubaugebietes Blumenau und weiterer Bauprojekte, von denen ein Bevölkerungswachstum in Freinsheim zu erwarten ist. Weitere Fragestellungen: - Gibt es bezüglich der beiden Liegenschaften eine in die Zukunft ausgerichtete übergreifende Gesamtkonzeption? - Gibt es zu möglicherweise bestehenden Renovierungs- und Sanierungsplänen Alternativen wie zum Beispiel Neubau und wurde hierzu eine Kostengegenüberstellung erstellt? - Plant der Verbandsgemeinderat den Freinsheimer Stadtrat vor Entscheidung zu informieren und anzuhören?
SPD Fraktion
Kreisumlage ungültig!
Auf unseren Antrag vom 07.12.2023 Widerspricht die Stadt Freinsheim der Kreisumlagemitteilung 2023
Wortlaut des Antrages:
Bei dem Beschluss der Kreisumlage 2023 für die umlagepflichtigen Gemeinden hat nach Ansicht der SPD-Fraktion der Landkreis Bad Dürkheim gegen Artikel 28 Abs. 2 des Grundgesetzes verstoßen. Die Rechte der Stadt Freinsheim zur kommunalen Selbstverwaltung werden durch die Höhe der Kreisumlage elementar beschnitten. Dem Gleichrang der kommunalen Gebietskörperschaften wurde seitens der Kreisverwaltung nicht ausreichend Rechnung getragen. Hierzu hätte der Kreistag im Vorfeld des Haushaltsbeschlusses über die Situation der kreisangehörigen Kommunen informiert werden müssen. Bezugnehmend auf die Urteil 8 C 2920 und 8C 3020 des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.09.2021 im Wortlaut: Der Grundsatz des Gleichrangs der finanziellen Interessen der kommunalen Gebietskörperschaften (Art. 28 Abs. 2 GG) verpflichtet den Landkreis, bei der Erhebung der Kreisumlage den Finanzbedarf der umlagepflichtigen Gemeinden zu ermitteln und ihn gleichrangig mit dem eigenen zu berücksichtigen. Dazu müssen die ermittelten Bedarfs-Ansätze der Gemeinden dem für die Entscheidung über die Kreisumlage zuständigen Organ bei der Beschlussfassung vorliegen. Diese Bedarfssätze lagen nach unserem Wissen dem beschlussfassenden Organ nicht vor. Folglich möge der Stadtrat beschließen, die Verwaltung zu beauftragen fristgerecht Widerspruch gegen den Umlagen Bescheid des Landkreises für 2023, der am 17.11.2023 in der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim eingegangen ist, einzulegen.
SPD Fraktion
Maifeier
Am 01.05.2022 war es dann wieder soweit, wir konnten nach zwei Jahren wieder eine Maifeier.
Wir hatten einen wirklich tollen Tag, gemeinsam mit der Band They Call Us und auch Gästen wie Alexander Schweitzer, Isabel Mackensen-Geis, dem Beigeordneten Franz Rasp und dem Kreisbeigeordneten Timo Jordan hatten wir mit vielen weiteren Besuchern tolle Gespräche, was leckeres zum Essen und was Gutes zum trinken… Wir freuen uns auf nächstes Jahr!
- SPD O.V. Freinsheim
Die Bundestagswahl ist gewonnen!
Die Bundestagswahl ist gewonnen und die Ampel gebildet. Natürlich sind auch wir hier mächtig stolz auf diesen Wahlerfolg. Noch mehr freut es uns natürlich, dass unsere Abgeordnete Isabel Mackensen-Geis uns wieder in Berlin vertreten kann.
Nach langen Sondierungsgesprächen und Verhandlungen können wir als Sozialdemokraten stolz und optimistisch sein, was uns die Ampel bringen wird. Wir bleiben auf jeden Fall zuversichtlich und gespannt!
- SPD O.V. Freinsheim
P.S. Wenn euch der Koalitionsvertrag interessiert, klickt doch einfach auf das Bild von Olaf ;)
Trauerfeier für Klaus Bähr
Am Samstag den 02.19.2021 nahmen wir Abschied von unserem langjährigen Genossen und Bürgermeister Klaus Bähr. Leider konnte aufgrund der Corona Pandemie erst ein Jahr nach dem Tod von Klaus eine Trauerfeier abgehalten werden.
Wir bedanken uns ganz Herzlich bei allen Beteiligten und allen Rednern.
Klaus Bähr wird uns noch lange in Erinnerung bleiben, als aufrechter Sozialdemokrat, als Freund und als Vorbild.
- SPD O.V. Freinsheim
AnsprechBar in Freinsheim mit Isabel Mackensen und Lars Klingbeil
AnsprechBar in Freinsheim
Am 22.07.2021 war unsere Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis bei uns in Freinsheim mit ihrer AnsprechBar. Zu Gast war auch der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil!
Gemeinsam mit vielen interessierten Menschen entwickelten sich tolle Gespräche. Und auch hier ganz wichtig: es wird auch zugehört!
Vielen Dank an Lars und Isabel für euren Besuch in unserem schönen Freinsheim!
Am 22.07.2021 war unsere Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis bei uns in Freinsheim mit ihrer AnsprechBar. Zu Gast war auch der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil!
Gemeinsam mit vielen interessierten Menschen entwickelten sich tolle Gespräche. Und auch hier ganz wichtig: es wird auch zugehört!
Vielen Dank an Lars und Isabel für euren Besuch in unserem schönen Freinsheim!
Neue Doppelspitze im Unterbezirk
Bundestagswahlen 2021
Am 10.07.2021 wurden anlässlich des Unterbezirk-Parteitages in Gerolsheim ein neuer Vorstand gewählt. Wir freuen uns sehr darüber, dass Isabel Mackensen-Geis gemeinsam mit Christoph Glogger zu den neuen Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Neustadt-Bad Dürkheim gewählt wurden.
Im Anschluss endete der Unterbezirks-Parteitag in einem kleinen Sommerfest. Bei fröhlichem Beisammensein – natürlich unter Einhaltung aller geltenden aktuellen Regeln -, konnten wir den Tag noch gemeinsam ausklingen lassen..
Unsere kleine Delegation aus Freinsheim war selbstverständlich auch mit dabei!
Am 10.07.2021 wurden anlässlich des Unterbezirk-Parteitages in Gerolsheim ein neuer Vorstand gewählt. Wir freuen uns sehr darüber, dass Isabel Mackensen-Geis gemeinsam mit Christoph Glogger zu den neuen Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Neustadt-Bad Dürkheim gewählt wurden.
Im Anschluss endete der Unterbezirks-Parteitag in einem kleinen Sommerfest. Bei fröhlichem Beisammensein – natürlich unter Einhaltung aller geltenden aktuellen Regeln -, konnten wir den Tag noch gemeinsam ausklingen lassen..
Unsere kleine Delegation aus Freinsheim war selbstverständlich auch mit dabei!
Isabel Mackensen als Kandidatin gewählt!
Bundestagswahlen 2021
Unsere Kandidatin für unseren Wahlkreis steht fest! Isabel Mackensen wurde am Samstag den 24.05.2021 zu unserer Kandidatin für die Bundestagswahlen im September gewählt. Mit 75 von 75 gültigen Stimmen erreichte Isabel ein großartiges Ergebnis.
Unsere kleine Delegation aus Freinsheim hat sich auf jeden Fall riesig für Isabel gefreut!
Jetzt heißt es, GLÜCK AUF, auf in den Wahlkampf!
Unsere Kandidatin für unseren Wahlkreis steht fest! Isabel Mackensen wurde am Samstag den 24.05.2021 zu unserer Kandidatin für die Bundestagswahlen im September gewählt. Mit 75 von 75 gültigen Stimmen erreichte Isabel ein großartiges Ergebnis.
Unsere kleine Delegation aus Freinsheim hat sich auf jeden Fall riesig für Isabel gefreut!
Jetzt heißt es, GLÜCK AUF, auf in den Wahlkampf!
Christoph Spies bleibt für uns im Landtag
Christoph Spies - Unser Kandidat für unseren Wahlkreis Bad Dürkheim
Nach der Landtagswahl stand es fest, Christoph bleibt für uns im Landtag! Wir freuen sehr! Unser Landkreis wir also auch weiterhin durch einen Abgeordneten der SPD vertreten.
Euer SPD OV Freinsheim
Nach der Landtagswahl stand es fest, Christoph bleibt für uns im Landtag! Wir freuen sehr! Unser Landkreis wir also auch weiterhin durch einen Abgeordneten der SPD vertreten.
Euer SPD OV Freinsheim
Unser Wahlprogramm für Rheinland-Pfalz
Das Wahlprogramm der SPD Rheinland-Pfalz
Die SPD Rheinland-Pfalz hat einen klaren Plan zur Bewältigung der Krise und für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft.
Dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und gerechter Klimaschutz und der Zusammenhalt in unserem Land.
Um auf das Programm zu kommen, kannst du einfach auf das Bild ,,Wir mit ihr '' klicken.
Die SPD Rheinland-Pfalz hat einen klaren Plan zur Bewältigung der Krise und für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft.
Dazu gehört eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und gerechter Klimaschutz und der Zusammenhalt in unserem Land.
Um auf das Programm zu kommen, kannst du einfach auf das Bild ,,Wir mit ihr '' klicken.